Allgemeine Informationen

Allgemeine Informationen zum Coronavirus

Das Notrufportal Wirtschaft Covid-19 des saarländischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr ist montags bis freitags von 09:00 Uhr bis 16:00 Uhr erreichbar.

Die Hotline ist unter der Telefonnummer: 0681 501-4433 erreichbar. Fragen können auch per E-Mail an das eingerichtete Lagezentrum zum Corona-Virus unter corona@wirtschaft.saarland.de gerichtet werden.

Auf der Internetseite des Bundesministeriums finden Sie weitere Informationen rund um Maßnahmen, Informationen und Unterstützungsangebote für Unternehmen.

Zusätzlich finden Sie auf der Internetseite der saarländischen Landesregierung Informationen für die saarländische Wirtschaft

Aktuelle Verbote und Beschränkungen im Saarland

Der saarländische Ministerrat hat am Montag (30. März 2020) eine Verlängerung der Ausgangsbeschränkung bis einschließlich 20. April 2020 beschlossen. Darüber hinaus wurde die Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie verabschiedet. Diese trat am 1. April 2020 in Kraft. Mit der Verordnung werden die bisherigen Regelungsinhalte der bestehenden Allgemeinverfügungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie aus Gründen der Rechtsklarheit in einem Regelwerk zusammengefasst.

Die Rechtsverordnung im Wortlaut finden Sie im Amtsblatt des Saarlandes vom 31.03.2020. Dieses können Sie HIER herunterladen.

Den Maßnahmenkatalog bei Verstößen gegen die Corona-Verordnung finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums für für Inneres, Bauen und Sport.

Checkliste: Was Unternehmen jetzt tun können

Kurzfristige Sicherheitsmaßnahmen und planvolles Handeln sind zu diesen Zeiten besonders gefragt.

Zu diesem Zweck hat der Bundesverband Deutscher Unternehmensberater e. V. eine Checkliste mit genauen Informationen und Handlungsempfehlungen für Unternehmen erstellt.

Zudem verringert sich die Ansteckungsgefahr und die Wahrscheinlichkeit einer Übertragung durch das Einhalten von Hygieneregeln. Hierzu hat die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung einen Merkzettel mit wichtigen Hygienetipps veröffentlicht:

  • Niesen oder husten Sie in die Armbeuge oder in ein Taschentuch
  • Halten Sie die Hände vom Gesicht fern
  • Halten Sie ausreichend Abstand zu Menschen, die Husten, Schnupfen oder Fieber haben
  • Vermeiden Sie Berührungen (z. B. Händeschütteln oder Umarmungen)
  • Waschen Sie regelmäßig und ausreichend lange (mindestens 20 Sekunden) Ihre Hände mit Wasser und Seife

Hat ein Mitarbeiter sich infiziert oder besteht der Verdacht

Wenn ein Mitarbeiter Symptome einer Corona-Erkrankung zeigt (Steckbrief zur Corona-Virus-Krankheit) und er sich bis 14 Tage vor der Erkrankung in einem Risikogebiet aufgehalten hat, oder er Kontakt mit einer infizierten Person hatten, gilt er als Verdachtsfall. Sollte dies der Fall sein, sollte er sich umgehend telefonisch an Seinen Hausarzt wenden.

Für allgemeine Auskünfte zum Coronavirus hat der Landkreis St. Wendel ein Infotelefon eingerichtet: Tel. (06851) 8015555. Bürgerinnen und Bürger können sich montags bis freitags, 8 bis 16 Uhr, über das Coronavirus informieren. Außerhalb der Zeiten des Infotelefons des Landkreises steht die saarlandweite Telefon-Hotline des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie zur Verfügung: Tel. (0681) 5014422.

Wann kann ich meine Angestellten von der Arbeit freistellen?

Als Arbeitgeber unterliegen sie der Fürsorgepflicht, was bedeutet, dass Sie bei Verdacht einer konkreten Ansteckungsgefahr berechtigt und verpflichtet sind, ihre Angestellten von der Arbeit freizustellen.

Wenn ein Arbeitnehmer / eine Arbeitnehmerin von einer Reise zurückkehrt, sind Sie im Einzelfall dazu berechtigt nach Ansteckungsrisiken zu fragen oder sogar eine betriebsärztliche Untersuchung der Beschäftigten zu veranlassen (Fürsorgepflicht gegenüber der Belegschaft).

 

Entgeltansprüche, finanzielle Überbrückung und Liquiditätssicherung

Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen – Was bedeutet das?

Die Bundesregierung wird alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um Beschäftigte und Unternehmen zu schützen. Hierzu wird, für alle Beschäftigte und Unternehmen, die von den Auswirkungen von Corona betroffen sind, ein Schutzschild errichtet, das auf folgenden vier Säulen beruht:

1. Kurzarbeitergeld flexibilisieren

2. Steuerliche Liquiditätshilfe für Unternehmen

3. Milliarden-Schutzschild für Betriebe und Unternehmen

4. Stärkung des Europäischen Zusammenhalts

 

Weitere Informationen zum Sofortprogramm der Bundesregierung finden Sie auf der Internetseite der Bundesregierung. Ausführliche Informatinen sowie FAQs zu den Hilfsprogrammen stellt das Bundesministerium für Finanzen auf seiner Internetseite zur Verfügung.

Instrumente zur Unterstützung von Unternehmen im Saarland

Corona-Soforthilfen des Landes (bis 01.04.2020)

Zur Unterstützung der Unternehmen im Saarland haben Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger und Finanzminister Peter Strobel ein Soforthilfe-Programm für Unternehmen auf den Weg gebracht. Dieses Programm sollte Liquiditätsengpässe auffangen, bis die Mittel aus dem Soforthilfe-Paket des Bundes abrufbar waren.

Zu diesem Zweck stellte die Landesregierung 30 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Corona-Soforthilfen des Landes wurden nun von den Corona-Soforthilfen des Bundes abgelöst!

 

Corona-Soforthilfen des Bundes (ab 01.04.2020)

Kleinstunternehmer und Solo-Selbständige, die von der Corona-Pandemie wirtschaftlich betroffen sind, können seit dem 01.04.2020 die Corona-Soforthilfen des Bundes beim Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes beantragen. Eine Antragstellung ist auch dann möglich, wenn Sie bereits Landesmittel beantragt haben (jedoch kann nur eine ergänzende Förderung bis zur maximalen Höhe der Bundesförderung beantragt werden).

Die Soforthilfe beinhaltet folgende Maßnahmen:

  • Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten (Vollzeitäquivalente) erhalten einen einmaligen Zuschuss bis zu 9.000 Euro für 3 Monate
  • Unternehmen mit bis zu zehn Mitarbeitern (Vollzeitäquivalente) erhalten einen einmaligen Zuschuss bis zu 15.000 Euro für 3 Monate.
  • Sofern der Vermieter die Miete um mindestens 20 Prozent reduziert, kann der gegebenenfalls nicht ausgeschöpfte Zuschuss auch für zwei weitere Monate eingesetzt werden

Mit den Corona-Soforthilfen für Kleinstunternehmen und Solo-Selbständige können akute Liquiditätsengpässe überwunden werden. Die Hilfe betrifft vor allem laufende Betriebskosten wie zum Beispiel Mieten, Kredite für Betriebsräume und Leasingraten.

Die Antragsunterlagen können auf der Internetseite der saarländischen Landesregierung direkt ausgefüllt werden. Klicken Sie dazu HIER!

Wichtige FAQs zu den Antragsunterlagen finden Sie HIER und ins unseren PDF-Downloads.

 

Liquiditätshilfen und Eigenkapitalstärkung

Detaillierte Informationen zu Liquiditätshilfen und Eigenkapital-Stärkung können Sie HIER herunterladen.

Informationen für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld

Die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes soll schnell und gezielt helfen, wenn Unternehmen mit ihren Beschäftigten durch das Corona-Virus COVID-19 Arbeitsausfälle haben.

 

Unternehmen bekommen in dieser besonderen Situation Unterstützung, damit sie Entlassungen vermeiden und sie zusammen mit ihren Beschäftigten nach der Krise unmittelbar wieder durchstarten können. So sichern wir gemeinsam Arbeitsplätze.

 

Dazu werden die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld erleichtert:

  • Es reicht, wenn 10 Prozent der Beschäftigten eines Betriebes von Arbeitsausfall betroffen sind, damit ein Unternehmen Kurzarbeit beantragen kann. Sonst muss mindestens ein Drittel der Beschäftigten betroffen sein.
  • Sozialversicherungsbeiträge werden bei Kurzarbeit von der Bundesagentur für Arbeit vollständig erstattet.
  • Kurzarbeitergeld ist auch für Beschäftigte in Zeitarbeit möglich.
  • In Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.

Diese Erleichterungen werden rückwirkend zum 1. März in Kraft treten und auch rückwirkend ausgezahlt. Ansprechpartnerin ist Ihre Agentur für Arbeit vor Ort.

 

Anzeigen von Kurzarbeit können ab sofort abgegeben werden. Deshalb:

  • sollten Arbeitgeber Arbeitsausfall ab sofort bei der Agentur für Arbeit anzeigen – auch wenn weniger als ein Drittel der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Entgeltausfall betroffen sind,
  • können auch Zeitarbeitsunternehmen ab sofort einen Arbeitsausfall bei der Agentur für Arbeit anzeigen.

 

Weitere Informationen, Service-Hotlines und notwendige Vordrucke finden Sie auf der  Internetseite der Bundesagentur für Arbeit. Zudem können Sie die entsprechenden Informationen des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr hier herunterladen.
Zu den wichtigen FAQs kommen Sie hier.

Muss ich meinem Mitarbeiter Gehalt zahlen, wenn er unter Quarantäne steht?

Erwerbstätige, die ohne Krankheit vorsorglich unter Quarantäne stehen, können eine finanzielle Entschädigung erhalten. Diese übernimmt zunächst der Arbeitgeber; innerhalb von drei Monaten kann dieser nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) einen Antrag auf Erstattung der ausgezahlten Beträge stellen.

Das entsprechende Merkblatt sowie das Antragsformular nach § 56 IfSG können Sie hier herunterladen.

Welche Ansprüche haben Selbstständige, wenn sie nicht arbeiten können/dürfen?

Auch für Selbstständige gibt es staatliche Entschädigungsansprüche, wenn sie wegen einer Corona-Erkrankung oder eines Verdachtes einer Infektion nicht arbeiten können oder wegen einer Quarantäne nicht dürfen. Geregelt werden diese Ansprüche in § 56 IfSG. Demnach ist ein Antrag innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Einstellung der verbotenen Tätigkeit oder am Ende der Absonderung über das zuständige Gesundheitsamt einzureichen beim:

Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie,
Franz-Josef-Röder-Str. 23,
66119 Saarbrücken.

Das entsprechende Merkblatt sowie das Antragsformular nach § 56 IfSG können Sie hier herunterladen.