Allgemeine Informationen

Allgemeine Informationen zum Coronavirus

Das Notrufportal Wirtschaft Covid-19 des saarländischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr ist montags bis freitags von 09:00 Uhr bis 16:00 Uhr erreichbar.

Die Hotline ist unter der Telefonnummer: 0681 501-4433 erreichbar. Fragen können auch per E-Mail an das eingerichtete Lagezentrum zum Corona-Virus unter corona@wirtschaft.saarland.de gerichtet werden.

Auf der Internetseite des Bundesministeriums finden Sie weitere Informationen rund um Maßnahmen, Informationen und Unterstützungsangebote für Unternehmen.

Zusätzlich finden Sie auf der Internetseite der saarländischen Landesregierung Informationen für die saarländische Wirtschaft

Checkliste: Was Unternehmen jetzt tun können

Kurzfristige Sicherheitsmaßnahmen und planvolles Handeln sind zu diesen Zeiten besonders gefragt.

Zu diesem Zweck hat der Bundesverband Deutscher Unternehmensberater e. V. eine Checkliste mit genauen Informationen und Handlungsempfehlungen für Unternehmen erstellt.

Zudem verringert sich die Ansteckungsgefahr und die Wahrscheinlichkeit einer Übertragung durch das Einhalten von Hygieneregeln. Hierzu hat die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung einen Merkzettel mit wichtigen Hygienetipps veröffentlicht:

  • Niesen oder husten Sie in die Armbeuge oder in ein Taschentuch
  • Halten Sie die Hände vom Gesicht fern
  • Halten Sie ausreichend Abstand zu Menschen, die Husten, Schnupfen oder Fieber haben
  • Vermeiden Sie Berührungen (z. B. Händeschütteln oder Umarmungen)
  • Waschen Sie regelmäßig und ausreichend lange (mindestens 20 Sekunden) Ihre Hände mit Wasser und Seife

Hat ein Mitarbeiter sich infiziert oder besteht der Verdacht

Wenn ein Mitarbeiter Symptome einer Corona-Erkrankung zeigt (Steckbrief zur Corona-Virus-Krankheit) und er sich bis 14 Tage vor der Erkrankung in einem Risikogebiet aufgehalten hat, oder er Kontakt mit einer infizierten Person hatten, gilt er als Verdachtsfall. Sollte dies der Fall sein, sollte er sich umgehend telefonisch an Seinen Hausarzt wenden.

Für allgemeine Auskünfte zum Coronavirus hat der Landkreis St. Wendel ein Infotelefon eingerichtet: Tel. (06851) 8015555. Bürgerinnen und Bürger können sich montags bis freitags, 8 bis 16 Uhr, über das Coronavirus informieren. Außerhalb der Zeiten des Infotelefons des Landkreises steht die saarlandweite Telefon-Hotline des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie zur Verfügung: Tel. (0681) 5014422.

Wann kann ich meine Angestellten von der Arbeit freistellen?

Als Arbeitgeber unterliegen sie der Fürsorgepflicht, was bedeutet, dass Sie bei Verdacht einer konkreten Ansteckungsgefahr berechtigt und verpflichtet sind, ihre Angestellten von der Arbeit freizustellen.

Wenn ein Arbeitnehmer / eine Arbeitnehmerin von einer Reise zurückkehrt, sind Sie im Einzelfall dazu berechtigt nach Ansteckungsrisiken zu fragen oder sogar eine betriebsärztliche Untersuchung der Beschäftigten zu veranlassen (Fürsorgepflicht gegenüber der Belegschaft).

 

Entgeltansprüche, finanzielle Überbrückung und Liquiditätssicherung

Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen – Was bedeutet das?

Die Bundesregierung wird alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um Beschäftigte und Unternehmen zu schützen. Hierzu wird, für alle Beschäftigte und Unternehmen, die von den Auswirkungen von Corona betroffen sind, ein Schutzschild errichtet, das auf folgenden vier Säulen beruht:

1. Kurzarbeitergeld flexibilisieren

2. Steuerliche Liquiditätshilfe für Unternehmen

3. Milliarden-Schutzschild für Betriebe und Unternehmen

4. Stärkung des Europäischen Zusammenhalts

 

Weitere Informationen zum Sofortprogramm der Bundesregierung finden Sie auf der Internetseite der Bundesregierung. Ausführliche Informatinen sowie FAQs zu den Hilfsprogrammen stellt das Bundesministerium für Finanzen auf seiner Internetseite zur Verfügung.

Instrumente zur Unterstützung von Unternehmen im Saarland

Corona-Soforthilfen des Bundes (ab 01.04.2020 bis 31.05.2020)

Kleinstunternehmer und Solo-Selbständige, die von der Corona-Pandemie wirtschaftlich betroffen waren, konnten zwischen dem 01.04.2020 und dem 31.05.2020 die Corona-Soforthilfen des Bundes beim Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes beantragen. 

Die Soforthilfe beinhaltete folgende Maßnahmen:

  • Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten (Vollzeitäquivalente) erhalten einen einmaligen Zuschuss bis zu 9.000 Euro für 3 Monate
  • Unternehmen mit bis zu zehn Mitarbeitern (Vollzeitäquivalente) erhalten einen einmaligen Zuschuss bis zu 15.000 Euro für 3 Monate.
  • Sofern der Vermieter die Miete um mindestens 20 Prozent reduziert, kann der gegebenenfalls nicht ausgeschöpfte Zuschuss auch für zwei weitere Monate eingesetzt werden

 

Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen

Das Bundeskabinett hat am 12. Juni 2020 Eckpunkte für das Bundesprogramm "Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen" beschlossen. Hier finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten:

Wer kann beantragen?
Kleine und mittelständische Unternehmen und Organisationen aus allen Wirtschaftsbereichen, soweit sie sich nicht für den Wirtschaftsstabilisierungsfonds qualifizieren, Soloselbstständige, selbstständige Angehörige der Freien Berufe im Haupterwerb, gemeinnützige Unternehmen und Organisationen, die dauerhaft wirtschaftlich am Markt tätig sind.

Welche Voraussetzungen gibt es für die Beantragung?
Voraussetzung ist eine Einstellung der Geschäftstätigkeit vollständig oder zu wesentlichen Teilen in Folge der Corona-Pandemie. Das wird angenommen, wenn der Umsatz in den Monaten April und Mai 2020 zusammengenommen um mindestens 60 Prozent gegenüber April und Mai 2019 eingebrochen ist. Bei Unternehmen, die nach April 2019 gegründet worden sind, sind statt der Monate April und Mai 2019 die Monate November und Dezember 2019 zum Vergleich heranzuziehen. Der Antragsteller darf sich am 31. Dezember 2019 gemäß EU-Definition nicht in Schwierigkeiten befunden haben.

Wie hoch ist die Förderung?
Die Überbrückungshilfe ist ein Zuschussprogramm mit einer Laufzeit von drei Monaten. Die Förderung betrifft die Monate Juni, Juli und August 2020. Die Überbrückungshilfe gewährt in diesem Zeitraum einen nicht-rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von:

  • 80 Prozent der Fixkosten bei mehr als 70 Prozent Umsatzeinbruch
  • 50 Prozent bei Einbruch zwischen 50 und 70 Prozent
  • 40 Prozent bei Einbruch zwischen 40 und unter 50 Prozent

Liegt der Umsatz in einem Fördermonat bei wenigstens 60 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats, entfällt die Überbrückungshilfe anteilig für den jeweiligen Fördermonat.

Zudem gilt:

  • Die maximale Förderung beträgt 150.000 Euro für drei Monate.
  • Bei Unternehmen bis zu fünf Beschäftigten beträgt der maximale Erstattungsbetrag 9.000 Euro für drei Monate.
  • Bei Unternehmen bis zu zehn Beschäftigten beträgt der maximale Erstattungsbetrag 15.000 Euro für drei Monate.
  • In begründeten Ausnahmefällen – Kleinunternehmen mit sehr hohen Fixkosten – können diese Höchstbeträge überschritten werden.

Wie laufen die Antragstellung und die Abrechnung ab?
Es handelt sich um ein digitales, zweistufiges Antragsverfahren durch Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer. Zuständig für die Durchführung sind die Länder.

  • Stufe 1: Glaubhaftmachung der Antragsvoraussetzungen und der erstattungsfähigen Fixkosten,
  • Stufe 2: nachträglicher Nachweis - nach Programmende findet eine Soll-Ist-Abrechnung statt. Bei Abweichung der tatsächlichen Umsätze von der Prognose sind zu viel gezahlte Zuschüsse zurückzuzahlen oder werden nachträglich aufgestockt.

Was ist der Unterschied zu den bereits bestehenden Soforthilfen?
Die Förderung des neuen Programms ist deutlich höher als bei der Soforthilfe. Gemeinnützige Unternehmen und Organisationen, die dauerhaft wirtschaftlich am Markt tätig sind, können auch einen Antrag stellen. Es können von Juni bis August je nach Umsatzausfall bis zu 150.000 Euro an betrieblichen Fixkosten erstattet werden. Dafür sind die Anforderungen bei Antragstellung und Abrechnung erhöht. Ein Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer muss Umsatzausfälle und die betrieblichen Fixkosten bestätigen.

Wie hoch ist das Volumen des neuen Bundesprogramms?
Das Volumen der Überbrückungshilfen liegt bei maximal 25 Mrd. Euro.

Was ist mit dem Konsolidierungsgebot?
Verbundene Unternehmen oder solche, die unmittelbar oder mittelbar unter dem Einfluss derselben Person oder desselben Unternehmens stehen, können Hilfen insgesamt nur bis zu einer Höhe von 150.000 Euro für drei Monate beantragen. Dies gilt nicht für gemeinnützig geführte Übernachtungsstätten wie Jugendherbergen, Schullandheime, Träger des internationalen Jugendaustausches, Einrichtungen der Behindertenhilfe.

Quelle: Internetseite der Bundesregierung

Umfassende Informationen zu den Überbrückungshilfen finden Sie HIER.

 

Liquiditätshilfen und Eigenkapitalstärkung

Detaillierte Informationen zu Liquiditätshilfen und Eigenkapital-Stärkung können Sie HIER herunterladen.

Informationen für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld

Die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes soll schnell und gezielt helfen, wenn Unternehmen mit ihren Beschäftigten durch das Corona-Virus COVID-19 Arbeitsausfälle haben.

 

Unternehmen bekommen in dieser besonderen Situation Unterstützung, damit sie Entlassungen vermeiden und sie zusammen mit ihren Beschäftigten nach der Krise unmittelbar wieder durchstarten können. So sichern wir gemeinsam Arbeitsplätze.

 

Dazu werden die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld erleichtert:

  • Es reicht, wenn 10 Prozent der Beschäftigten eines Betriebes von Arbeitsausfall betroffen sind, damit ein Unternehmen Kurzarbeit beantragen kann. Sonst muss mindestens ein Drittel der Beschäftigten betroffen sein.
  • Sozialversicherungsbeiträge werden bei Kurzarbeit von der Bundesagentur für Arbeit vollständig erstattet.
  • Kurzarbeitergeld ist auch für Beschäftigte in Zeitarbeit möglich.
  • In Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.

Diese Erleichterungen werden rückwirkend zum 1. März in Kraft treten und auch rückwirkend ausgezahlt. Ansprechpartnerin ist Ihre Agentur für Arbeit vor Ort.

 

Anzeigen von Kurzarbeit können ab sofort abgegeben werden. Deshalb:

  • sollten Arbeitgeber Arbeitsausfall ab sofort bei der Agentur für Arbeit anzeigen – auch wenn weniger als ein Drittel der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Entgeltausfall betroffen sind,
  • können auch Zeitarbeitsunternehmen ab sofort einen Arbeitsausfall bei der Agentur für Arbeit anzeigen.

 

Weitere Informationen, Service-Hotlines und notwendige Vordrucke finden Sie auf der  Internetseite der Bundesagentur für Arbeit. Zudem können Sie die entsprechenden Informationen des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr hier herunterladen.
Zu den wichtigen FAQs kommen Sie hier.

Muss ich meinem Mitarbeiter Gehalt zahlen, wenn er unter Quarantäne steht?

Erwerbstätige, die ohne Krankheit vorsorglich unter Quarantäne stehen, können eine finanzielle Entschädigung erhalten. Diese übernimmt zunächst der Arbeitgeber; innerhalb von drei Monaten kann dieser nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) einen Antrag auf Erstattung der ausgezahlten Beträge stellen.

Das entsprechende Merkblatt sowie das Antragsformular nach § 56 IfSG können Sie hier herunterladen.

Welche Ansprüche haben Selbstständige, wenn sie nicht arbeiten können/dürfen?

Auch für Selbstständige gibt es staatliche Entschädigungsansprüche, wenn sie wegen einer Corona-Erkrankung oder eines Verdachtes einer Infektion nicht arbeiten können oder wegen einer Quarantäne nicht dürfen. Geregelt werden diese Ansprüche in § 56 IfSG. Demnach ist ein Antrag innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Einstellung der verbotenen Tätigkeit oder am Ende der Absonderung über das zuständige Gesundheitsamt einzureichen beim:

Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie,
Franz-Josef-Röder-Str. 23,
66119 Saarbrücken.

Das entsprechende Merkblatt sowie das Antragsformular nach § 56 IfSG können Sie hier herunterladen.